Die Beantwortung meiner Fragen zu den Fichtenkahlschlägen und Wiederaufforstungen der Stadt Ilsenburg war nicht kostenlos.
„Gebühren und Auslagen“ der Stadtverwaltung müssen bezahlt werden: § 10, § 3, §§ 4-7, § 10, § 1, §§ 12-14, IZG LSA, VwKostG LSA, IZG LSA KostVO, AllGo LSA, Abs., Satz, Anlage, i. V. m. Teil A und Teil B. Der folgende Brief erklärt es ganz genau: Weiterlesen
Denis Loeffke, Bürgermeister von Ilsenburg im Harz, hat zum dritten Mal auf meine Fragen zum Stadtwald geantwortet. Anfang März schreibt mir Frau Katrin Filipski vom Ilsenburger Bauamt folgende E-Mail:
Betreff: Anfrage nach IZG vom 29.01.2024
Datum: Fri, 1 Mar 2024 12:15:11
Von: Filipski, Katrin
An: Adrian, Franz-Josef
Sehr geehrter Herr Adrian,
im Anhang das Schreiben zur Beantwortung Ihrer o.g. Anfrage.
Gleiches wurde heute ebenfalls per Post an Sie versandt.
Ich wünsche ein angenehmes Wochenende.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Katrin Filipski
Stadt Ilsenburg (Harz)
Amt für Bauen – Team Liegenschaften
Harzburger Str. 24
38871 Ilsenburg (Harz)
(039452 / 84-136 || 6039452 / 84-25136
Der Anhang ist umfangreich und besteht aus insgesamt 10 Seiten: Anfragen zum Kommunalwald – Ihre Anfrage vom 29.1.2024. Weiterlesen
Ich hatte Frau Weggen vom Landesamt für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW um Unterstützung gebeten: Donnerstag, der 4.1.2024 – Beschwerde beim Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit über Bürgermeisterin Grotjohann. Am Freitag, dem 23.2.2024, schreibt sie mir folgende E-Mail:
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Ihr Antrag auf Informationszugang vom 19.11.2023
Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-38/24
Sehr geehrter Herr Adrian,
nachdem wir Ende Januar telefoniert hatten, habe ich die Stadt Porta Westfalica erneut kontaktiert. Mir wurde mitgeteilt, dass Ihnen das Kontrollprotokoll April 2020 noch nachträglich zugesendet wird. Ist dies geschehen? Weiterlesen
Mitte Januar hat Bürgermeisterin Anke Grotjohann mir dann doch noch geantwortet und Stellung bezogen zu der in meinen Augen völlig maßlosen Verkehrssicherung im FFH-Gebiet „Wälder von Porta Westfalica“. Ihre Begründungen dafür, dass auch noch in 100 m Abstand von der Straße alle Bäume gefällt wurden, überzeugen mich nicht und ich bezweifele auch, dass dafür eine Genehmigung vorlag. Deshalb habe ich zwei weitere Briefe geschrieben: einen an das Umweltministerium und einen an das Regionalforstamt.
Lesen Sie hier die Fortsetzung meines Artikels mit Grotjohanns Antwort und den 2 neuen Briefen: Kahlschlag im FFH-Gebiet “Wälder bei Porta Westfalica”.
Denis Loeffke, Bürgermeister von Ilsenburg im Harz, konnte die Frage nach den Kosten der Wiederaufforstung in seinem Stadtwald nicht beantworten:
„Hier müssten also ab 2018 sämtliche Rechnungen, Buchungen und Verwendungsnachweise in die Hand genommen und für sie aufbereitet werden. So würde ein geschätzter Arbeitsaufwand von ca. 16 – 20 Stunden verschiedener Mitarbeiter erforderlich sein.“
16 – 20 Arbeitsstunden, die ich bezahlen müsste – Informationsfreiheitsgesetz hin oder her. Dankenswerter gibt es aber schon eine Kostenaufstellung für die Wiederaufforstung im Stadtwald, wenn auch versteckt unter Wirtschaft und Bauen – Projektförderung. Weiterlesen